Am 1. Juli Staffelübergabe an Thomas Oppermann

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Auch in Göttingen. Auf der Wahlkreiskonferenz am 1. Juli wird Inge Wettig-Danielmeier das Staffelholz für den Bundestagswahlkreis 53 an Thomas Oppermann übergeben. Das Ziel für die SPD in Göttingen ist klar: Wir werden das Direktmandat für die SPD verteidigen.

Die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner wird hart, aber wir können gewinnen. Wir werden Merkel und Co. zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen und den Bürgern zu sagen, was sie nach der Wahl erwartet. Wir wollen wissen, ob mit der angekündigten Streichung der Steuerfreiheit von Sonntags und Nachtarbeitszuschlägen in Zukunft Krankenschwestern und Polizisten die Senkung des Spitzensteuersatzes finanzieren werden! Wir wollen wissen, wer die Kosten für das sogenannte “Kopfpauschalen-Modell“ aufbringt, die von GesundheitsÖkonomen immerhin auf insgesamt 40 Milliarden Euro geschätzt werden und wir wollen wissen, was noch von den Arbeitnehmerrechten übrig bleibt, wenn Flächentarifvertrag und Kündigungsschutz - wie von der CDU gefordert - ausgehöhlt werden!

Fest steht, am 18. September geht es um die Entscheidung zwischen einer Marktwirtschaft nach sozialen und demokratischen Prinzipien oder einem Marktradikalismus, der sich vor allem gegen die Arbeitnehmer und die sozial Schwachen richtet. Gewinnen Merkel und Westerwelle, dann wird das auf Solidarität und Teilhabe basierende Fundament unserer Gesellschaft tiefe Risse bekommen.

Um dem Wähler deutlich zu machen, dass es um eine Richtungswahl für Deutschland geht, muss die SPD ihr Profil schärfen. Das Wahlmanifest der SPD muss sich klar zu mehr sozialer Gerechtigkeit, sozialem Fortschritt und Chancengleichheit bekennen. Einfach wird der Wahlkampf nicht. Ich kenne den Ärger bei vielen von euch über das in den Medien genüsslich ausgebreitete „Chaos in Berlin“. Es ist auch nicht gerade motivierend, wenn nicht nur die Medien sondern auch eigene Genossen schon den Abgesang auf Schröder anstimmen.

Dabei besteht überhaupt kein Grund für die SPD in Sack und Asche zu gehen. Es war die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung, die den Reformstau der KohlÄra aufgelöst, die europäische Integration vorangebracht, den Atomausstieg ermöglicht und mit ihrer Initiative für Ganztagsschulen wichtige Impulse in der Bildungspolitik gegeben hat. Und es war der SPD-Kanzler Schröder, der sich einer Kriegsführung gegen den Irak verweigert hat. Diese Leistungen dürfen wir nicht gering schätzen und sollten auch gelegentlich daran erinnern.

Wir werden den Wahlkampf auf der Strasse führen müssen, nur durch direkte Ansprache werden wir Menschen Ã¼berzeugen können. Aber das ist auch eine große Chance für uns. Mit Thomas Oppermann haben wir einen Kandidaten, der als Abgeordneter und Minister schon bewiesen hat, dass er Göttinger Interessen gut vertreten kann. Wir haben Thomas zu unserer nächsten Delegiertenversammlung am 12. Juli eingeladen, um gemeinsam das Wahlmanifest zu diskutieren und uns für den Wahlkampf zu rüsten.

Jetzt heißt es für uns alle, gemeinsam einen engagierten Wahlkampf zu führen. Wie heißt es doch: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Und: ein gutes Ergebnis im September für die SPD in Göttingen wird die beste Motivation für die anstehende Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl 2006 sein.

Eure Gabi Andretta