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Klare Position der Göttinger SPD: Region ist das Ziel



„Unser Ziel ist die Bildung einer Region in Stadt und Landkreis,“ fasst der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Göttingen, Thomas Oppermann die Beratungen in der Partei zusammen. Die SPD hatte am Freitag die sozialdemokratischen Bürgermeister, Fraktions- und Parteivorsitzenden aus Stadt und Landkreis zu einer Debatte über die Folgen des Bückeburg-Urteils vom vergangenen Jahr und den Stand der Diskussion über Lösungsansätze versammelt.

 

„Die Region ist unsere Chance. Wir können durch eine klare Zuweisung der Aufgaben auf Landkreis, Städte und Gemeinden durch ein Regionsgesetz ein tragfähiges Modell für die Zukunft erreichen,“ so Oppermann. Die Region habe aber nur Sinn, wenn Aufgaben und Ämter zusammengefasst und Verwaltungskosten gespart werden können. Angesichts der Finanzmisere von Stadt und Kreis müssten beide Verwaltungen deutlich kostengünstiger werden.

 

Es gebe eine realistische Chance auf eine faire und einvernehmliche Lösung, ist der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Göttingen Tom Stolle überzeugt: „Wir in Göttingen lassen uns nicht gegen die übrigen Städte und Gemeinden im Landkreis ausspielen, wie dies manche versuchen. Wir haben die gleichen Interessen: Die Region – als eine zukunftsfähige Lösung, die allen Beteiligten gerecht wird.“

 

In der von Oppermann moderierten überparteilichen Gesprächsrunde streben die Sozialdemokraten ein gemeinsam getragenes Modell an, das noch vor Jahresende im Landtag verabschiedet werden könnte. Die SPD hält den Zeitpunkt jetzt für gekommen, ihre Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden stärker in die Meinungsbildung einzubinden.

 



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