Kompetenzen nicht ängstlich verspielen

Die Göttinger SPD spricht sich deutlich für die Wahrnehmung einer Option bei der Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes aus. „Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen“, so der Vorsitzende des Unterbezirks Thomas Oppermann, „wir müssen fragen, was den Arbeitslosen am meisten nützt. Dies und nichts anderes muss Entscheidungsgrundlage sein: Göttingen muss bei der Option dabei sein.“

Auch SPD-Stadtverbandsvorsitzender Tom Stolle fordert, die Verantwortung nicht weiter zu schieben, wenn es um die Vermittlung arbeitsloser Menschen geht. „Die betroffenen Menschen müssen direkt vor Ort Ansprache, Hilfe und Betreuung finden, wir müssen uns für sie einsetzen“ weist er Überlegungen in der Kreisverwaltung zurück, die Optionsmöglichkeit verstreichen zu lassen.

„Wir müssen lokale Lösungen schaffen“, fordert Stolle und verweist auf die Erfolge der Arbeitsförderungs- und Arbeitsmarktpolitik der vergangenen 15 Jahre in Göttingen: „Wir haben in Göttingen Verantwortung übernommen und haben bewiesen, dass wir es können.“ Man habe bei der Arbeitsförderung gute, erfolgreiche und anerkannte Politik gemacht. Auch in Zukunft sollten hier Schwerpunkte gesetzt werden. „Wir kennen die Verhältnisse vor Ort, die Menschen, um die es geht, und den lokalen Arbeitsmarkt, das Umfeld und lokale Initiativen, Träger und Projekte. Diese Kompetenz müssen wir für die Menschen nutzen“, so Stolle.

„Göttingen spielt derzeit in der Bundesliga der Beschäftigungsförderung“, so Oppermann, „und da wollen wir bleiben.“ Göttingen sei auf diesem Gebiet unter den 20 erfolgreichsten Großstädten Deutschlands und verfüge über einen guten Ruf und exzellente Erfahrungen bei der Einwerbung von Drittmitteln. „Nun Ängstlichkeit und Misstrauen beispielsweise gegenüber der Landesregierung stärker zu gewichten als unkomplizierte, lokale und erfolgreiche Hilfe für die Menschen, die Unterstützung brauchen, ist verantwortungslos“, so Oppermann. „Landrat und Oberbürgermeister müssen umgehend eine Entscheidung im Sinne der betroffenen Menschen finden. Das erwarten wir von Ihnen, nicht Zögerlichkeit und Zaudern.“