SPD wirft CDU Vertrauensbruch vor

Erstaunt über den öffentlichen Vorstoß der CDU zeigt sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Tom Stolle: „Die Zusammenarbeit wird von der CDU aufs Spiel gesetzt.“ Stolle erinnert daran, dass mit der Zusammenarbeit erste Konsolidierungserfolge erzielt werden konnten: „Das ist gerade auch dem Einsatz der SPD-Fraktion zu verdanken. Wir sind immer wieder mit stichhaltigen und gerechneten Vorschlägen in die Verhandlungen gegangen, um dann von der CDU blumige Worte vorzufinden.“

Das Vorgehen der CDU zeige entweder mangelnde Abstimmung oder plumpe Effekthascherei. „Die Vereinbarungen zwischen beiden Parteien sind mir wohl bekannt,“ so Stolle, „ich habe Herrn Güntzler am Samstag auf Nachfrage natürlich Gesprächsbereitschaft zugesichert. Dass ich dann aber den von ihm angekündigten Brief in der Sache zeitgleich im Göttinger Tageblatt passagenweise wörtlich nachlesen konnte, ärgert mich erheblich.“ Stolle sieht in diesem Vorgehen einen schwerwiegenden Vertrauensbruch. „Es war den Herren von der CDU ebenso bekannt, dass Herr Dr. Kallmann derzeit im Urlaub ist, wie mir bekannt ist, dass Herr Freiberg aus demselben Grund derzeit für Gespräche gar nicht zur Verfügung steht. Die CDU scheint weniger an konstruktiven Gesprächen, als an Presseauftritten interessiert zu sein.“

Der designierte SPD-Fraktionsvorsitzende Andree Utermöhlen weist darauf hin, dass man durchaus gesprächsbereit sei: „Aber man kann jetzt noch nicht das Fell des Wahlbären verteilen.“ Es sei naturgemäß noch völlig unklar, wie der neue Rat sich zusammen setze und welche Konstellationen dann möglich wären. „Wichtig ist für uns, dass die Konsolidierung weiter vorankommt und dass dabei Akzente gesetzt werden, die sich an unseren programmatischen Schwerpunkten orientieren: Wir wollen Leben und Arbeit in Zukunft sozial und ökologisch ausrichten. Wer dazu der beste Partner ist, werden wir nach der Wahl als hoffentlich stärkste Fraktion entscheiden. Wir werden aber keinen Lagerwahlkampf führen, sondern wollen das Beste für Göttingen erreichen.“

Einig sind sich Stolle und Utermöhlen darin, dass sich die SPD jetzt zu keiner Entscheidung drängen lasse. Man fühle sich stark genug, eigenständig in den Wahlkampf zu ziehen. Die von Führungskrise auf Bundesebene gebeutelte CDU hingegen traue sich das nicht zu und versuche deshalb jetzt, sich als Waggon von der Wahlkampflok SPD ziehen zu lassen. „Auch auf kommunaler Ebene ist die CDU derzeit unberechenbar,“ so Stolle, „es ist unklar wohin die Richtung geht. Die CDU hat keinen, der die Fraktion nach der Wahl führen kann und will, und festlegen will sie sich auch nicht: Güntzler hat zumindest im Gespräch beim Tageblatt auch eine Koalition mit FDP oder sogar mit den Grünen offengehalten.“