Stabile rot-grüne Zusammenarbeit 2006-2011

In kollegial geführten Verhandlungen hat die SPD mit den Grünen eine auf fünf Jahre angelegte Vereinbarung über die Grundzüge der Göttinger Stadtpolitik entwickelt, die Grundlage einer festen Zusammenarbeit für eine stabile Ratsmehrheit sein wird. Zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Meyer sollen in zentralen Zukunftsbereichen deutliche Akzente gesetzt werden.

Der Spielraum bei den Stadtfinanzen ist zunächst gering, weshalb das Bündnis vorsieht, die Haushaltssanierung konsequent fortzusetzen. Fest steht: Wir werden alle Haushalte dieser Ratsperiode gemeinsam beraten und verabschieden. Bereits der Haushalt 2006 kann mit einer schwarzen Null abschließen. Doch die in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Kassenkredite müssen auch nach der zu erwartenden Einmalzahlung der E.ON noch in diesem Jahr weiter konsequent abgebaut werden.

Festgelegt wird, die Kinderbetreuung weiter zu verbessern. Damit entwickelt sich Göttingen weiter zur familienfreundlichen Stadt. Das Angebot an Krippenplätzen ist landesweit vorbildlich, doch wir sind sicher, dass der Bedarf weiter steigt. Auch die Beitragsfreiheit für die Kitas bleibt auf der Tagesordnung.Hier ist jedoch das Land gefragt. Zentral ist für die Partner die Bildung. Deshalb sollen weitere Ganztags-Grundschulen entstehen. Wichtig ist uns, dass keine „Ganztagsschulen light“ entstehen, sondern eine qualifizierte Betreuung aufgebaut wird. Göttingen soll als Studienstandort attraktiver werden und mehr Studierende bei Universität und Fachhochschulen anziehen. Das ist Göttingens Anker, hier können wir Wachstum in und für Göttingen schaffen.

Klar ist auch: Weitere Privatisierungen finden nicht statt. Mit dem Verzicht auf die „Put-Option“ bei den Stadtwerken Göttingen AG hat der Rat dieses am 8. Dezember 2006 klar gestellt und widerstand finanziellen Verlockungen.

Der Kulturbereich soll endlich wieder eine langfristige Perspektive erhalten. Die Weichen für einen Kulturentwicklungsplan wurden bereits in der Dezember-Ratssitzung auf Antrag der SPD-Fraktion gestellt. Unter dem Titel „Göttingen – Stadt der Energie“ wird mit öffentlichen und privaten Partnern der Anteil der in Göttingen produzierten erneuerbaren Energien gezielt gesteigert. Auch zu diesem Thema hat die SPD in der Dezember-Ratssitzung einen Antrag eingebracht. Dies ist gleichzeitig eine große Chance für die mehrheitlich kommunale Stadtwerke AG, neue, zukunftssichere Geschäftsfelder zu erschließen.

Die Innenstadt wird weiter gepflegt. Die Bebauung des Stadtbad-Areals mit einer Mischnutzung wird forciert. Günstiges Bauland für Familien in der Stadt ist ein wichtiges Anliegen, und die IKEA-Ansiedlung wird als Chance begriffen, das Oberzentrum Göttingen zu stärken.

Für die stärkste Ratsfraktion kann ich zu diesen ambitionierten Zielstellungen nur sagen: Wir haben uns viel vorgenommen, aber wir sind auch hoch motiviert. Wir wünschen Euch ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und friedliches neues Jahr!

Euer Tom Wedrins