Kommunalwahlprogramm soll in einem demokratischen Prozess erarbeitet werden

Mit Zuversicht und Vertrauen in die Stärke der Göttinger Sozialdemokratie in Wahlkämpfen starten wir in die Vorbereitungen der Kommunalwahl 2011.

Mit Wolfgang Meyer als Oberbürgermeister und der SPD als stärkste Fraktion im Göttinger Stadtrat hat die Göttinger Sozialdemokratie in den vergangenen Jahren allen bundes-, landespolitischen und sonstigen Einflüssen zum Trotz kontinuierlich Göttingens Zukunft gemeinsam gestaltet.

Während anderswo, z. B. in Stuttgart, die politischen Mehrheiten von CDU und FDP versuchen, gegen bzw. ohne die eigene Bevölkerung Politik zu machen, waren es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Göttingen, die den Mut hatten, im Wege der Bürgerbefragung basisdemokratisch über das Projekt der „Südspange" entscheiden zu lassen. Wir hatten die politischen Mehrheiten im Rat der Stadt und eine Entscheidung der Delegiertenversammlung zugunsten des Projektes; und wir haben trotzdem gezeigt, dass Demokratie für uns mehr bedeutet, als nur alle paar Jahre um einen Wähler-Freibrief zu bitten.

Wir sind uns bewusst, dass die Partizipation aller Teile der Bevölkerung wichtig ist für die Entwicklung unserer Demokratie. Seit dem Regierungswechsel in Berlin wünscht sich auch der SPDParteivorstand in Berlin mehr Beteiligung der Parteibasis. Es ist allerorten erkannt worden, dass Bevölkerung und Politik sich mehr und mehr entfremdet haben. Eine „Wir gegen die da oben"-Stimmung hilft jedoch niemandem.

Vor diesem Hintergrund hat der neu gewählte Stadtverbandsvorstand entschieden, an dem Prozess für die Erarbeitung des Wahlprogramms für die Wahlen zum Rat der Stadt alle Mitglieder der Göttinger SPD zu beteiligen. Wir alle haben die Möglichkeit, uns einzubringen!

Aufgrund des Wechsels im Vorstand haben wir keine Zeit zu verlieren. Daher haben wir einen „engen" Zeitplan entworfen, der vorsieht, im November in Programmwerkstätten zu den wichtigen politischen Themen mit Euch diejenigen Projekte und Positionen zu diskutieren und festzulegen, mit denen wir für die Jahre 2011 bis 2016 in und für Göttingen Stadt und Gesellschaft gestalten wollen (Termine siehe Kasten). Geleitet werden diese Werkstätten von Mitgliedern des Stadtverbandsvorstands und der Ratsfraktion. So stellen wir sicher, dass die Entwicklungen der vergangenen Jahre ebenso in unser Programm einfließen wie die Ideen aus den Arbeitskreisen und Ortsvereinen. Leider lässt es sich nicht vermeiden, dass Termine parallel stattfinden. Das ist dem bereits angesprochenen engen Zeitfenster geschuldet.

Vorgesehen ist, dass bis spätestens Mitte Dezember ein Entwurf des Wahlprogramms vorliegt, der dann in die Ortsvereine und Arbeitskreise zur Diskussion geleitet wird. Bis Mitte Februar, also ca. zwei Monate, besteht dann die Chance, nochmals vor Ort im Ortsverein über unseren Weg in den kommenden Jahren zu diskutieren. Im März soll dann auf einer Delegiertenversammlung unser Wahlprogramm für die Jahre 2011 bis 2016 beschlossen werden.

Wir wollen im Rahmen dieses Prozesses auch die Bürgerinnen und Bürger einbinden. Mit der Aktion „Ihr Anliegen – unser Programm" im Sommer dieses Jahres ist ein Anfang gemacht worden, dessen Ergebnisse in die Diskussion einfließen werden. Während die Arbeit in den Programmwerkstätten läuft, wird gleichzeitig unter www.starke-basis.de eine Beteiligung via Internet stattfinden. Diese Plattform hat bereits im Vorfeld des letztjährigen Bundesparteitags gezeigt, dass Partizipation mittlerweile auch über das Internet großen Zuspruch findet. Die Bevölkerung über große Werbeanzeigen in Zeitungen einzuladen, ist zu kostenaufwendig. Wir setzen hierbei auf Euch: Nehmt Eure Nachbarn, Freunde, Verwandten und ArbeitskollegInnen mit zu den Werkstätten und macht unseren Wahlprogrammprozess transparent!

Immer dann, wenn SozialdemokratInnen in Bonn, Berlin, Hannover und Göttingen Verantwortung getragen haben, hat dies unsere Stadt positiv verändert. Nichts anderes gilt für unseren Oberbürgermeister Wolfgang Meyer, der mit einer starken SPD im Rat der Stadt Göttingen und einem Wahlprogramm, welches alle (!) Göttinger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam tragen, unsere Stadt weiter voranbringen wird!