SPD unterstützt Juso-Hochschulgruppe

SPD unterstützt Juso-Hochschulgruppe

Der SPD-Stadtverband Göttingen unterstützt nachdrücklich die an der Universität Göttingen aktive Juso-Hochschulgruppe.

Das hochschul- und auch allgemeinpolitische Engagement der studierenden SPD-Mitglieder und insbesondere auch derer, die zwar keine Mitglieder sind, aber die Ziele und Grundsätze der Juso-Hochschulgruppe unterstützen, stellt einen wichtigen Aspekt der politischen Arbeit der Göttinger SozialdemokratInnen dar. Diese Arbeit wird sowohl inhaltlich als auch strukturell vom Stadtverband und den einzelnen Ortsvereinen unterstützt.

Gerade in einem Erneuerungsprozess, wie er für die SPD nach dem katastrophalen Ergebnis der Bundestagswahl jetzt dringend notwendig ist, ist die Möglichkeit der Mitarbeit von Nicht-SPD-Mitgliedern, wie es in der Juso-Hochschulgruppe passiert, besonders wichtig. Viele Studierende gelangen über die Juso-Hochschulgruppe auch in die SPD, was sich gerade jetzt an mehreren Eintritten seit dem 27.09. zeigt.

Im nahenden Hochschulwahlkampf wird die Juso-Hochschulgruppe wieder viel Kontakt zu Studierenden haben und versuchen, sie für sozialdemokratische Inhalte zu begeistern. Dieses Engagement wird vom SPD-Stadtverband begrüßt. Der SPD-Stadtverband begrüßt, wenn SPD-Mitglieder für die Juso-Hochschulgruppe kandidieren. Kandidaturen von SPD-Mitgliedern auf Listen, die gegen die Juso-Hochschulgruppe antreten, werden entschieden abgelehnt.

Begründung:

Die Juso-Hochschulgruppe Göttingen ist eine der ältesten in ganz Deutschland und hat eine sehr lange Tradition. Viele bekannte PolitikerInnen haben sich in ihrer Studienzeit in Göttingen in der Hochschulgruppe engagiert und seit langem stellt Göttingen regelmäßig Mitglieder des Bundesvorstands der Juso-Hochschulgruppen.

Die Mitglieder, die derzeit zum großen Teil auch Mitglieder der SPD sind, aber auch diejenigen ohne Parteibuch, sitzen in diversen Gremien der akademischen und studentischen Selbstverwaltung an der Universität Göttingen und setzen sich dort für die Belange der Studierenden und für sozialdemokratische Interessen ein. Des weiteren werden regelmäßig politische Diskussionen und Veranstaltungen durchgeführt und Positionen, insbesondere zu bildungspolitischen Themen, weiterentwickelt. So trägt die Juso-Hochschulgruppe zur Politisierung der Studierenden an der Uni Göttingen bei.

Gerade in der jetzt kommenden Phase einer Neuausrichtung der Partei ist ein politisches Engagement ohne Mitgliedschaft, wie es in der Hochschulgruppe stattfindet, eine gute Möglichkeit, Menschen wieder für die Sozialdemokratie zu gewinnen. Die Juso-Hochschulgruppe zeigt, wie Diskussionen über die Zukunft der Partei gemeinsam mit SPD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern geführt werden kann. Insbesondere im Hochschulwahlkampf, der im Dezember und Januar stattfindet, kann die Juso-Hochschulgruppe wieder viele junge Menschen ansprechen und versuchen, sie für sozialdemokratische Positionen zu begeistern.

Formal ist es SPD-Mitgliedern nicht verboten, bei den Wahlen den Gremien der akademischen und studentischen Selbstverwaltung auf anderen Listen zu kandidieren. Die Juso-Hochschulgruppe tritt zum Beispiel nicht an allen Fakultäten mit einer eigenen Liste an, so dass dort zum Teil Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe auf gemischten Listen mit anderen Namen kandidieren.

Es gibt allerdings in den letzten Jahren mehr und mehr SPD-Mitglieder, die explizit auf Listen kandidieren, die GEGEN die Juso-Hochschulgruppe antreten. Dadurch wird die Juso-Hochschulgruppe als offizielle Hochschulgruppe der SPD geschwächt. Es ist nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel, dass SozialdemokratInnen auf diese Art und Weise gegen die SPD arbeiten. Die Juso-Hochschulgruppe ist eine heterogene Gruppe, in der formal alle SPD-Mitglieder an der Hochschule automatisch Mitglied sind. Jede und jeder kann sich bei uns einbringen und die politische Richtung demokratisch mitgestalten, so lange die Grundzüge sozialdemokratischen Handelns nicht verletzt werden.

- mit großer Mehrheit beschlossen -