Willkommen bei der SPD Göttingen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie recht herzlich auf den Internetseiten der Göttinger SPD! Hier können Sie sich über unsere Partei, die Menschen dahinter und unsere Beschlüsse und Positionen informieren. Bitte begleiten Sie unsere Arbeit auch weiterhin, sprechen Sie uns an und - wenn Sie gemeinsam mit uns etwas bewegen wollen - werden Sie Mitglied!

Ihr

Gregor Motzer

Stadtverbandsvorsitzender

		Frank-Peter Arndt zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen hat am Mittwoch ihre Führungsspitze neu geordnet. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig der 55-jährige Sozialtherapeut Frank-Peter Arndt gewählt. Mit Arndt hat die SPD einen erfahrenen und langjährigen Ratsherrn zum Fraktionsvorsitzenden gemacht. Er gehört dem Fraktionsvorstand bereits seit 2001 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender an. Arndt bedankte sich für das Vertrauen und erklärte, dass er hoffe „die an ihn gestellten Ansprüche erfüllen zu können“.

Arndt ist Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Göttingen und der Beschäftigungsgesellschaft. In beiden Gremien beeinflusste er dort in den letzten Jahren die Geschicke dieser städtischen Unternehmen. Als Aufsichtsratsvorsitzender des insolventen Jungen Theaters hat er maßgeblich die Aufklärung der Ereignisse offensiv vorangetrieben.

Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende dankte an dieser Stelle nochmals dem früheren Vorsitzenden, Tom Wedrins, der dieses schwere und mit viel Arbeit verbundene Amt acht Jahre ausgeführt hat. Wedrins hat viele erfolgreiche Projekte in Göttingen sachverständig und tatkräftig begleitet und in vielen Fällen persönlich zum Erfolg beigetragen. Er zieht sich aus eigenem Entschluss aus dem Fraktionsvorstand zurück und wird sich in Zukunft verstärkt seiner neuen beruflichen Aufgabe als Schulleiter der KGS widmen.

		Landesmuseum für Ethnologie rückt in weite Ferne

„Von der festen Zusage der Landesregierung, in Göttingen ein Landesmuseum für Ethnologie einzurichten, ist nur noch eine unverbindliche Absichtserklärung übrig geblieben", reagierte enttäuscht die Göttinger Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta (SPD) auf die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Situation und Perspektiven der Museen in Niedersachsen" der SPD-Landtagsfraktion.

Andretta kritisiert, dass Ministerin Wanka sich davor drücke, konkrete Aussagen zu Göttingen zu treffen. In der Antwort würden keine konkreten Planungsdaten genannt, stattdessen heiße es nebulös, „im Rahmen von Vorplanungen bis 2012 die grundsätzlichen Eckdaten" klären zu wollen. Dabei sei nicht mehr die Rede von einem Landesmuseum für Ethnologie, in dem die Sibirien- und Südsee-Sammlungen aus ganz Niedersachsen ein neues Zuhause finden sollen, sondern von einem „dem Institut für Ethnologie zugeordneten Landesmuseum".

[mehr...]

		SPD unterstützt Volksbegehren für gute Schulen

In Niedersachsen wird derzeit ein Volksbegehren initiiert, mit dem erhebliche Verbesserungen unserer Schulen durchgesetzt werden sollen.

Die Initiatoren des Begehrens handeln angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Schulpolitik des Landes Niedersachsen. Die Betroffenen wollen nicht länger auf eine gute Schule für alle Kinder in Niedersachsen warten. Deshalb nehmen sie ihre Angelegenheit selbst in die Hand. Dabei unterstützt sie der SPD-Stadtverband Göttingen. [mehr...]

		Schwarz-gelbe Steuergeschenke bewirken Millionenverluste für Göttingen

Scharfe Kritik am Berliner Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP üben die Göttinger SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta und SPD-Fraktionschef Tom Wedrins: „Die geplanten Steuergeschenke kommen Ländern und Kommunen teuer zu stehen. Die Bundesregierung will Geld verteilen, das sie selbst nicht hat. Die Zeche zahlen Länder und Gemeinden, die weiter in die Schuldenfalle getrieben werden."

Bei der Einkommensteuer trägt der Bund nur 42,5 Prozent der Ausfälle, die Länder haben den gleichen Anteil und die Kommunen sind mit 15 Prozent dabei. Was das konkret für Göttingen bedeutet, haben Andretta und Wedrins ausgerechnet: „Pro Jahr fehlen Göttingen über fünf Millionen Euro, falls die Versprechungen der Bundesregierung voll umgesetzt würden. Neben den direkten Steuerausfällen kämen die geringeren Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes hinzu, denn die Steuerausfälle für Niedersachsen in Höhe von nicht weniger als 1,2 Milliarden Euro führen zu einer Verringerung der Zuweisungsmasse des kommunalen Finanzausgleichs. Göttingen wird jeglicher Haushaltsspielraum genommen", befürchtet Andretta. [mehr...]