Willkommen bei der SPD Göttingen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie recht herzlich auf den Internetseiten der Göttinger SPD! Hier können Sie sich über unsere Partei, die Menschen dahinter und unsere Beschlüsse und Positionen informieren. Bitte begleiten Sie unsere Arbeit auch weiterhin, sprechen Sie uns an und - wenn Sie gemeinsam mit uns etwas bewegen wollen - werden Sie Mitglied!


Ihr

Gregor Motzer
Stadtverbandsvorsitzender

		SPD unterstützt Volksbegehren für gute Schulen

In Niedersachsen wird derzeit ein Volksbegehren initiiert, mit dem erhebliche Verbesserungen unserer Schulen durchgesetzt werden sollen.

Die Initiatoren des Begehrens handeln angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Schulpolitik des Landes Niedersachsen. Die Betroffenen wollen nicht länger auf eine gute Schule für alle Kinder in Niedersachsen warten. Deshalb nehmen sie ihre Angelegenheit selbst in die Hand. Dabei unterstützt sie der SPD-Stadtverband Göttingen.

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		Neues Buch von Heide Simonis erschienen

Heide Simonis hat ein neues Buch geschrieben. Im Göttinger Verlag Vandenhoeck & Ruprecht erscheint der Band mit dem bezeichnenden Titel: "Verzockt! Warum die Karten von Markt und Staat neu gemischt werden müssen". 160 Seiten, gebunden, € 17,90. ISBN 978-3-525-30002-2.

Scharfzüngig kommentiert die langjährige Finanzministerin und Ministerpräsidentin das Versagen des Marktes und die Reaktionen von Politik und Staat auf "Die Krise". Gegen das "Weiter so!" der Wirtschaft und der Banken setzt sie einen radikalen Kurswechsel: einen nachhaltigen Strukturwandel der Weltwirtschaft. [mehr]

 

		Schwarz-gelbe Steuergeschenke bewirken Millionenverluste für Göttingen

Scharfe Kritik am Berliner Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP üben die Göttinger SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta und SPD-Fraktionschef Tom Wedrins: „Die geplanten Steuergeschenke kommen Ländern und Kommunen teuer zu stehen. Die Bundesregierung will Geld verteilen, das sie selbst nicht hat. Die Zeche zahlen Länder und Gemeinden, die weiter in die Schuldenfalle getrieben werden."

Bei der Einkommensteuer trägt der Bund nur 42,5 Prozent der Ausfälle, die Länder haben den gleichen Anteil und die Kommunen sind mit 15 Prozent dabei. Was das konkret für Göttingen bedeutet, haben Andretta und Wedrins ausgerechnet: „Pro Jahr fehlen Göttingen über fünf Millionen Euro, falls die Versprechungen der Bundesregierung voll umgesetzt würden. Neben den direkten Steuerausfällen kämen die geringeren Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes hinzu, denn die Steuerausfälle für Niedersachsen in Höhe von nicht weniger als 1,2 Milliarden Euro führen zu einer Verringerung der Zuweisungsmasse des kommunalen Finanzausgleichs. Göttingen wird jeglicher Haushaltsspielraum genommen", befürchtet Andretta. 

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		Minister-Zusage nichts wert – Finanzierung DT und GSO weiter ungeklärt!

Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann (CDU), hat seine Vorlage zur Theaterfinanzierung wieder zurückgezogen. Das berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta aus dem Kulturausschuss des Landtags. „Damit verabschiedet sich Stratmann auch von seiner erst kürzlich gemachten Zusage, er wolle nach einer Lösung zur Zukunftssicherung des Deutschen Theaters und des Göttinger Symphonieorchesters suchen."

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